"Erleichtertes 
Kurzarbeitergeld" um "Systemrelevante Arbeiten" sicher zu stellen

Die "erleichterte Bewilligung von Kurzarbeitergeld" (Kug) soll schnell und gezielt helfen, wenn Unternehmen mit Ihren Beschäftigten im Zusammenhang mit der Corona-Virus-Pandemie Arbeitsausfälle haben. Hier wird geregelt:

Wenn diejenigen, die in Kurzarbeit sind und an Stelle der bei ihrer eigentlichen Arbeit ausfallenden Arbeit neuerdings in „systemrelevanten Bereichen mit anpacken“, dann wird das neu erzielte Einkommen nicht vollständig auf das KuG angerechnet.

Das Bundesarbeitsministerium schreibt zur "Systemrelevanz" auf seiner Webseite:

Bestimmte Branchen und Berufe sind in der Krise für das öffentliche Leben, die Sicherheit und die Versorgung der Menschen unabdingbar. Hierzu gehören insbesondere das Gesundheitswesen mit Krankenhäusern und Apotheken aber auch die Landwirtschaft und die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln. Hier muss sichergestellt sein, dass ausreichend Arbeitskräfte zur Verfügung stehen. Durch den im neuen § 421c SGB III geregelten vorübergehenden Verzicht auf die vollständige Anrechnung des Entgelts aus einer während Kurzarbeit aufgenommenen Beschäftigung auf das Kurzarbeitergeld wird ein Anreiz geschaffen, auf freiwilliger Basis vorübergehend Tätigkeiten in systemrelevanten Bereichen, wie z. B. der Landwirtschaft, aufzunehmen.

Diese gesetzliche Neuregelung soll so funktionieren:
Das zusätzlich, systemrelevant erzielte Einkommen bleibt auf das KuG anrechnungsfrei, wenn es zusammen mit dem noch aus der bisherigen Arbeit bezogenen Lohn das Arbeitsentgelt vor der Kurzarbeit nicht überschreitet.

Ein Beispiel:
Vor der Kurzarbeit im Betrieb erzielte eine Beschäftigte 1.500 € netto. 50 % ihrer Arbeitszeit entfallen Corona-bedingt. Für die Beschäftigte wird 50-%-Kurzarbeit bewilligt. Nun erhält sie noch 750 € Nettolohn für die weiter in ihrem bisherigen Betrieb ausübte Arbeit. Zudem zahlt der Betrieb ihr 60 % Kurzarbeitergeld für den entfallenden 750 € Nettolohn, mithin 450 €. (Dies Geld erstattet die Bundesagentur für Arbeit dem Betrieb)

Die Neuregelung: Mit einer neu aufgenommenen (systemrelevanten) Arbeit z.B. in der Landwirtschaft oder im Krankenhaus, kann die Arbeitnehmerin des Beispiels weitere 750 € Netto je Monat verdienen, ohne dass das Kurzarbeitergeld gesenkt wird.

Allgemeiner ausgedrückt:
– Mensch kann soviel dazu verdienen, bis der verbleibende Lohn zusammen mit dem neu erzielten Zusatzlohn die alte Einkommenshöhe wieder erreicht, nicht jedoch übersteigt (sonst wird das KuG gekürzt).
– Das gezahlte Kurzarbeitergeld bleibt bei der Berechnung, ob die alte (Netto-)Lohnhöhe durch das neu erzielte Einkommen erreicht oder überschritten wird, unberücksichtigt.

Auf das Einkommen für die Zusatzarbeit werden keine Beiträge zur Arbeitslosenversicherung abgeführt.

Zurück