Archiv 2013

Es ist Bewegung in die Frage der Übernahme der Brillenkosten durch Jobcenter und Sozialamt gekommen.

In einem quer-Beitrag (Heft 6) wird die Forderung nach Extra-Geld für Brillen erhoben, für praxistaugliche Brillen, die oft aus den dafür im Regelsatz enthaltenen 2,26 Euro nicht zu bezahlen sind. Mehr in der quer wie auch im Downloadbereich der quer in dem dort eingestellten Beitrag Extrageld für Brillen (pdf 70 kb) oder einfach hier

Nachdem es in der letzten Woche einige Verwirrungen um den Schnellschalter im Jobcenter Oldenburg gegeben hat, weisen wir nochmal ausdrücklich darauf hin:

Der Schnellschalter im Eingangsbereich des Jobcenters Oldenburg hat die Anweisung des Geschäftsführers Herrn Trautmann bekommen, Eingangsbestätigungen zu erteilen. Also nicht abwimmeln lassen!

Denn wir raten dringend:

Verlangen Sie eine schriftliche Bestätigung, wenn Sie einen Antrag oder Brief abgeben, denn nur dann haben Sie einen Beleg dafür in der Hand, dass Sie die Unterlagen eingereicht haben. Das sichert in vielen Fällen erst Ihren Anspruch auf die Leistungen der Grundsicherung.

Kopieren Sie vorher das Schreiben und lassen Sie sich darauf den Eingang per Datumsstempel und Handzeichen bestätigen. Dazu müssen Sie nicht ins Zimmer des Sachbearbeiters, das Jobcenter Oldenburg hat einen Schnellschalter im Eingangsbereich zur Abgabe von Anträgen und Schreiben.

Sollte es dennoch weiter zu Problemen mit dem Schnellschalter kommen, bitten wir um kurze Mitteilung.

Streitgespräch Sanktionen

Sanktionen im SGB II – nur problematisch oder verfassungswidrig?

Streitgespräch zwischen

Wolfgang Nešković
(Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter)

und Prof. Dr. Uwe Berlit
(Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht)

Berlin, 25. 6., 17 bis 20 Uhr

Nothilfe für Hochwasseropfer nach dem SGB II / SGB III / SGB XII  —  ein aktuelles Papier zu den hier bestehenden wichtigsten Sozialleistungsansprüchen.

Es ist hier im Netz zu finden: http://www.harald-thome.de/media/files/Nothilfe-f-r-Hochwasseropfer-nach-dem-Sozialrecht---10.6.2013.pdf

Hallo,

wir waren heute in Amsterdam.

An den Protesten niederländischer MaststallgegnerInnen haben wir mit VertreterInnen der Erwerbsloseninitiativen aus Leer, Wilhelmshaven und Oldenburg teilgenommen.