„Sögeler Weg"

- eine Antwort auf die Ausbeutung migrantischer ArbeiterInnen in der Fleischindustrie in Deutschland?

Eine kleine Herde blauer Schafe bevölkert den Mittelkreis des Kreisverkehrs in Sögel

Vorenthaltene Löhne und Krankenversorgung, fehlende Arbeitsverträge, Hinterziehung von Sozialabgaben, sklavenähnliche Wohn- und Abhängigkeitsverhältnisse in der Schlacht- und Fleischzerlege-Industrie. Allein die vielstimmige Klage darüber ist noch nicht viel mehr als bloßes Wegschauen. Aber wie eingreifen und wer sieht sich in der Verantwortung?

Diese Frage geht auch an die kommunalen Verwaltungsspitzen der Dank der dort ansässigen Fleischindustrie oft reichen Gebietskörperschaften. „Sögeler Weg" ist die Bezeichnung einer in diesem Zusammenhang oft angesprochenen Vereinbarung. Mit dieser gelang es der Gemeindeverwaltung, die in ihrem Zuständigkeitsbereich tätigen Unternehmen und Subunternehmen der Fleischindustrie auf Arbeits- und Wohnstandards und zur Finanzierung von Leistungen zu Gunsten ihrer ArbeiterInnen zu verpflichten.

 

Cindy Tommerel von der französischen Bauerngewerkschaft La Confédération Paysanne und Guido Grüner (ALSO) fragten Günter Wigbers, Bürgermeister von Sögel, im April 2014 zum Hintergrund, zu den Leistungen und Grenzen des Sögeler Weges. Der Bürgermeister erklärte dabei auch, wo für ihn die Grenzen verantwortbaren unternehmerischen Handelns überschritten werden. Nun zum Gespräch…

 

Wie alles anfing:
„Wir merkten da stimmt etwas nicht"

Günter Wigbers [1] beschreibt die Lage der Samtgemeinde Sögel [2] (SGS) insbesondere mit Blick auf den dort ansässigen Tönnies-Schlachthof („Weidemark"[3]). Demnach liegt Sögel mit dem Schlachthof inmitten eines Zentrums der industriellen Schweineproduktion, bei zwei Stunden Anlieferzeit von Produzenten aus der BRD und den Niederlanden. Weidemark selbst schreibt, dass rund die Hälfte der Tiere aus „dem Norden von Holland" [4] stammt.
Weiter schilderte der Bürgermeister die kürzlich erfolgte Steigerung der Schlachtkapazität bei Weidemark auf 15.000 Schweine je Tag; eine baldige Aufstockung auf 18.000 sei geplant. [5]
Als Absatzmärkte nennt Weidemark Nord- und Mittel-Europa [6], an anderer Stelle heißt es „Exportzulassungen für Japan, Korea, Singapur ermöglichen einen weltweiten Absatz der Produkte im Verbund mit der Exportorganisation des Tönnies Konzerns." Im Schlachthof, in unmittelbarer Nähe Sögels gelegen, arbeiten ca. 450 deutsche und 900 bis 1.000 MitarbeiterInnen meist aus Polen, Ungarn & Rumänien, die über Sub-Unternehmen in den Schlachthof kommen.
Die SGS organisiert für den Schlachthof die Klärung der Abwässer sowie die vorgeschriebenen Fleischkontrollen. Die Arbeit ihrer 112 Veterinäre stellt sie dem Schlachthof in Rechnung. Sie ist damit im Verbraucherschutz tätig und Dienstleister für Weidemark.

Sögeler Weg"

Die Besonderheit des Schlachthofstandortes Sögel sind die dort mit der Fleischindustrie abgeschlossenen Vereinbarungen*, bekannt als Sögeler Weg [7]. Diese Vereinbarungen sind die allgemeine Antwort der Kommune auf die seit 2012 immer wieder bekannt gewordenen Unterbringungsprobleme [8], die Rückführung verletzter ausländischer ArbeiterInnen in ihre Heimatländer (an Stelle ihrer medizinischen Versorgung vor Ort) wie auch Unregelmäßigkeiten bei der Lohnzahlung und das geringe Lohnniveau selbst. Der Vielzahl der bekannt gewordenen Einzelfälle und -skandale, die Ausgangspunkt für die Runder-Tisch-Gespräche waren, sollten bindende Absprachen über ein Regel- und Kontrollsystem entgegengesetzt werden [9].
Günter Wigbers erinnert die damalige Situation: Man merkte, da stimmt etwas nicht ... beim Geld, bei den Subunternehmen, bei den Arbeitszeiten...

In Sögel (Ldkr. Emsland) gibt es mit dem Werk von Clemens Tönnies (Unternehmenssitz Rheda-Wiedenbrück [10]) - anders als z. B. in Süd-Oldenburg - nur eine Fleischindustrieproduktionsstätte. Diese läuft unter dem Namen Weidemark und mit fünf qua Werkvertrag darin tätigen Subunternehmen [11]. Nach Erfahrung des Bürgermeisters wechselten diese in gewissen Abständen (ca. jährlich). Nach dem Wechsel wurde zwar unter anderem Namen, jedoch teils mit den gleichen Geschäftsführern oder leitenden MitarbeiterInnen, weiter gearbeitet.
Beschwerden und Mitteilungen aus der Bevölkerung an die Stadtverwaltung über die Arbeits- und Lebensumstände der SchlachthofarbeiterInnen ließen Politik und Verwaltung aufhorchen. Die Anlässe waren vielfältige wie z. B. ungewöhnliche Arbeitszeiten oder auch dubiose Unterkünfte für die ArbeiterInnen. Zunächst versuchte der Runde Tisch immer wieder, die einzelnen ihm vorgelegten Fälle zu klären, was sich als uneffektiv erwies.
Das war der Anfang der Vereinbarungen des sog. Sögeler Wegs. Mitte 2013 wurde ein „Verhaltenskodex" für den Schlachthof und dessen Sub-Unternehmen und „Zertifizierungsrichtlinien" für die Wohnungen ausländischer Arbeitnehmer fixiert. Dazu brauchte es mehrere Sitzungen des Runden Tisches. Beteiligt waren die Unternehmen, Politik, Kirchen, Sozialarbeiter und die Polizei.

Kein Thema waren dort jedoch Beschwerden über die ausländischen EinwohnerInnen selbst. Die Polizei berichtete vielmehr von dem Rückgang der Straftaten in den letzten Jahren, in denen die Zahl der im Schlachthof tätigen Personen spürbar stieg. Bürgermeister Wigbers sagt, dafür gäbe es eine einfache Erklärung: Die Menschen kommen hierher um zu arbeiten und Geld zu verdienen, nicht um Ärger zu machen. Also gaben nicht (andernorts) unterstellte Störungen des Gemeinwesens durch ausländische ArbeiterInnen Anlass zu den Zusammenkünften des Runden Tisches. Vielmehr waren die Bedingungen Thema, unter denen die Fleischindustrie ihre Beschäftigten in Sögel leben und arbeiten ließ.
Erschwerend war und ist die angespannte Wohnsituation in Sögel, gekennzeichnet von kaum freiem Wohnraum und einer erheblichen Zahl Bauanträge für Neubau, Umbau, Sanierung und Modernisierung. Wuchermieten von bis zu 18 Euro/qm in 50 Jahre alten Gebäuden seien ebenso keine Ausnahme gewesen wie zur Vermietung ausgebaute Dachböden ohne Fenster.

Tönnies und die Sub-Unternehmen

Da es uneffektiv war, jeden skandalösen Einzelfall aufzuklären, wandte sich Günter Wigbers direkt an Konzernchef Clemens Tönnies in Rheda-Wiedenbrück. Sein Grundherangehen war: wo Sögel schon im Bereich der Veterinär-Kontrollen und der Abwasserklärung Dienstleistungen erbringt, müsse auch die Schlachtindustrie Verantwortung tragen, für das Gemeinwesen allgemein und für die Lebens- und Arbeitsbedingungen der bei ihr tätigen Menschen im Besonderen.
Sein Anspruch: Die Industrie müsse Standards im Bereich Arbeit, Beratung und Unterbringung garantieren. Der Erfolg der Schlachtindustrie dürfe nicht mit der Entstehung von politisch-sozialen Brennpunkten, mit Ausbeutung der Arbeiter und - im Angesicht einer derartigen Entwicklung - schon gar nicht mit tatenlosem Zusehen erkauft werden.
Erreicht wurde eine Vereinbarung über einen „Verhaltenskodex" zwischen der Samtgemeinde, dem Schlachthofbetreiber und den Subunternehmen über Regeln zu Arbeit und Wohnen und die Finanzierung von Beratungseinrichtungen durch die Subunternehmen (in Höhe von fünf Euro je Beschäftigtem und Monat). Tönnies selbst garantiere die Einhaltung dieser Vereinbarung. Jedes Subunternehmen fliegt raus, das nicht kooperiert - so laute die Ansage von Clemens Tönnies.
Die Verhandlungen um den Verhaltenskodex dauerten eine Weile, denn um jedes Detail sei gerungen worden - doch Tönnies konnte seine Subunternehmen erfolgreich und bis zum Schluss am Tisch halten.
Besonders die Festschreibung des Mindestlohnes sei „Arbeit gewesen". Entsprechend schwer hätten sich die Subunternehmen getan, hierzu ihre Unterschrift zu geben.
Neben einem Mindestlohn von 8,50 Euro [12] wurden vereinbart:

  • die regelmäßige Kontrolle der Arbeitspapiere durch eine Juristin im Schlachthof
  • Anmietung von Unterkünften nur zu ortsüblichem und angemessenem Mietzins
  • die Zertifizierung der Arbeiterunterkünfte ehe diese bezogen werden durch einen fachkundigen Zertifizierer der Gemeinde
  • eine Obergrenze von fünf Euro Brutto-Kaltmiete je Qudaratmeter bei Vermietung durch Sub-Unternehmer
  • die Einrichtung einer unabhängigen Beratungsstelle (organisiert über einen Fest-Vertrag zwischen dem Kolping-Werk mit der SGS, finanziert aus den Zahlungen der Subunternehmen an die Stadt)

Das Geld kommt, wie gesagt, von den fünf Sub-Unternehmen. So kommen rund 5.000 Euro/Monat zusammen. Das Kolping-Werk [13] bot sich als Betreiber der Beratungsstelle an, da dieses bereits vor rund 150 Jahren in „Gesellenheimen" ledige Wanderarbeiter betreut hatte [14]. Das die Beratung tragende „Kolping-Europa-Büro" ist mit einer Vollzeitkraft und einigen ehrenamtlichen UnterstützerInnen in die Räumlichkeiten der anderen Kolping-Angebote vor Ort (z. B. der Jugendarbeit) integriert. Es gehört zum Diozösanverband Osnabrück.

Neben diesem Beratungsangebot wird in Sögel versucht, Strukturen für die Freizeitgestaltung zu schaffen: vierwöchentlicher orthodoxer Sonntagsgottesdienst, ein Sonntagskaffee, Sportvereinsangebote und freie Zeiten am Fußballplatz.
Bislang sei es unter dem Sögeler Modell durchaus noch zu Verstößen gegen den Verhaltenskodex und darauf folgende Abmahnungen durch die Gemeinde gekommen (1. Schritt), jedoch nicht zur Verhängung der ebenfalls vereinbarten Geldstrafen von 5.000 Euro, wenn gegen die Vereinbarung über den Mindestlohn und die Anmietungsobergrenzen verstoßen wird. Bislang hätten die Subunternehmen nach Abmahnung die kritisierten Punkte abgestellt.

Standortsicherung

Insgesamt verfolgt die Gemeinde eine auf die Gewinnung von Arbeitskräften gerichtete Politik. Der Bürgermeister schätzt, dass Sögel und dessen Unternehmen ohne Zuwanderung nicht auskommen. Konkret würden gezielt junge Menschen aus der spanischen Region Murcia, die dort nach der 21monatigen schulischen Ausbildung keine betrieblichen Stellen fänden, für Ausbildungsplätze in kleineren Unternehmen der SGS angeworben. Derzeit absolvierten dort ca. 60 SpanierInnen die duale Ausbildung. Zuvor lernten sie die Betriebe in ca. viermonatigen Praktika kennen. Ca. 50 Prozent der PraktikantInnen würden auf Ausbildungsplätze übernommen und während dessen von Beauftragten der Emsland-Region betreut. Dazu gehörten einmal wöchentliche Besuche in der Ausbildungsstätte. Diese Auszubildenden aus Spanien füllten eine in Sögel anders nicht zu schließende Lücke, da von den in der SGS geborenen Jahrgängen nur ca. zehn Prozent eine Lehre beginnen, während die anderen in weiterführende Ausbildungen gehen.
Aber auch hier seien laufende Kontrollen unabdingbar. Einem Gastronomie-Betrieb wurden drei dort Beschäftigte junge SpanierInnen ‚entzogen' als bekannt wurde, dass diese dort ausgebeutet wurden.

Zurück zum Schlachthof

Der Bürgermeister versteht seine Aufgabe als Unterstützer des Schlachthofs. Er argumentiert an dieser Stelle auch mit der in Sögel installierten hochmodernen Schlachtanlage, wodurch u. a. auch nach Kriterien des Tierwohles vertretbar gearbeitet werde - eher jedenfalls als in weniger entwickelten Anlagen in manchen europäischen Ländern. Dort seien solche Anlagen und ein Arbeiten nach vergleichbar hohen Standards nicht machbar. Als abschreckendes Beispiel für die Abwanderung von Produktionsanlagen an Billigstandorte gilt ihm die Textilindustrie, die bis in die 70er Jahre auch im Emsland einen Platz hatte. Zusammen mit den Veredelungsbetrieben (also hier den Schweinemästern) bildeten Schlachthöfe wie Weidemark hingegen eine akzeptable Industrie, der gegenüber auch die bäuerliche Erzeugung keine Alternative sei.
Aber Günter Wigbers stellte abschließend ganz klar heraus:
Selbst wenn die vor Ort getroffenen Vereinbarungen bereits Beispiel gebend für andere gewesen seien (z. B. den Landkreis Vechta oder die Vereinbarung an der Papenburger Meyer-Werft nach dem Tod von zwei Beschäftigten eines Subunternehmens, als deren völlig überbelegte Unterkunft ausbrannte), sei auch hier bestimmt „nicht alles Gold was glänzt".
Weder sei die Wohnungslage optimal oder zumindest zufrieden stellend, noch sei klar, dass die Arbeiterrechte eingehalten und der Mindestlohn auch wirklich gezahlt werde.

Permanente Kontrollen nötig

Permanente Kontrollen seien unabdingbar um in eine Richtung voranzukommen, die er sich vorstellt: ein Unternehmertum, das sich konsequent der Verantwortung für seine ArbeiterInnen stellt. Mit einer solchen Verantwortung sei das Werkvertragswesen und die in keiner Weise zuverlässige Subunternehmerstruktur unvereinbar. Die Werkverträge gehörten abgeschafft, die Beschäftigten müssten direkt in den Betrieben beschäftigt werden. Denn schon heute seien die Werkvertragsverhältnisse unechte Verhältnisse, die ArbeiterInnen vielmehr von der Firma Weidemark bzw. dem Tönnies-Konzern ferngesteuert.
Seiner Ansicht nach sollten das Werkvertragswesen und das dazu gehörige Subunternehmertum der Vergangenheit angehören, denn sie entsprächen nicht seiner Vorstellung von einem verantwortlichem Unternehmertum. Klare unternehmerische Strukturen müssten her. Daran ändere auch nichts, dass heute wohl die Gewerbesteuern i. d. R. ordentlich abgeführt und die Beschäftigten nach deutschem Arbeitsrecht beschäftigt werden.
Aber die reale Entwicklung in der Bundesrepublik ginge in eine andere Richtung. Sogar die Organisation des Fahrdienstes des Bundestages sei inzwischen per Werkvertrag vergeben. Er schloss seine Erläuterungen mit dem Hinweis, dass mehr zur tatsächlichen Situation der bei den Subunternehmen Beschäftigten die Kolping-Beratungsstelle wisse. Ein Bürgermeister sei einfach nicht so nahe an diesen Fragen dran wie eine neutrale Beratungsstelle. Aber alles in allem läge es durchaus in seiner Verantwortung, bestehende Probleme zu lösen statt weg zu schieben oder einfach erst gar nicht darüber zu sprechen.

 

* Diese Vereinbarungen des Sögeler Modells veröffentlichen wir als Material zu diesem Beitrag: den Verhaltenskodex Sögel (PDF 0,7 MB) und die Zertifizierungsrichtlinie (PDF 1,7 MB).

Den Beitrag als PDF (60 KB) hier herunterladen.

[1] Hauptamtlicher Samtgemeindebürgermeister (CDU), 2006 mit 77,79 Prozent der Stimmen gewählt (der Gegenkandidat: SPD), 2014 mit einem Stimmenanteil von 56,17 Prozent (gegen einen Einzelkandidaten).

[2] Die Samtgemeinde besteht aus insgesamt acht Teilgemeinden: Börger, Groß Berßen, Hüven, Klein Berßen, Sögel, Spahnharrenstätte, Stavern, Werpeloh.

[3] „Die Weidemark Fleischwaren GmbH & Co. KG in Sögel ist ein wichtiger strategischer Bestandteil der Tönnies Unternehmensgruppe mit Sitz in Rheda-Wiedenbrück. Im Herzen der landwirtschaftlichen Region mit der höchsten Produktionsdichte bei Schweinen in Europa ist die Nähe zum Erzeuger ein bestimmender Wettbewerbsvorteil. Die geografische Lage in der Nähe zum Nachbarland Holland ermöglicht eine grenzüberschreitende Vieherfassung und die Erschließung wichtiger Absatzmärkte in Nord- und Westeuropa. Die Hälfte der Produktionsmenge hat ihren Ursprung in Holland und wird in andere EU-Länder exportiert." (Quelle)

[4] www.weidemark.de/meat.html

[5] Zum Vergleich: Der Danish Crown-Schlachthof in Essen (Nds) zählt ca. 10.000 Schweine-Schlachtungen/Tag.

[6] „Die geografische Lage in der Nähe zum Nachbarland Holland ermöglicht eine grenzüberschreitende Vieherfassung und die Erschließung wichtiger Absatzmärkte in Nord- und Westeuropa." (www.weidemark.de/home.html)

[7] Vgl. auch die Darstellung im Netz.

[8] Zur Unterbringungssituation vgl. z. B. den Bericht der Neuen Osnabrücker Zeitung (19. 8. 2013).

[9] Angabe Weidemark: „Der erste »Runde Tisch« war im November 2011. Die Teilnehmer waren Vertreter aus Politik, Behörden und Unternehmen." (Quelle)

[10] http://www.toennies.de/; s. a. www.toennies-forschung.de

[11] Diese Zahl nennt derzeit auch die Weidemark-Webseite.

[12] Zitat Verhaltenskodex, S. 2: „Der Mindestlohn darf derzeit unter Berücksichtigung aller übrgigen Aufwendungen des Arbeitgebers einem Stundenlohn, der eiem Bruttostundenlohn in Deutschland in Höhe von 8,50 € entspreicht, nicht unterschreiten."

[13] www.kolping-soegel-stavern.de/seite18.html; demnach Gründung des ersten katholischen Gesellenvereins in Elberfeld 1846, sowie von mehr als 400 weiteren derartigen Einrichtungen in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Die Heime reagierten auf „Zeiten bitterer Not" wandernder Gesellen, waren Anregung für katholische Gesellenbunde und wollten „Impulse für ihre Lebensgestaltung als tüchtige Christen" geben. Allgemeine, berufsbezogene und religiöse Bildungsarbeit wurde dort entwickelt.

[14] Bericht des NDR unter: http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/emsland/werkvertraege113.html; siehe auch den örtlichen Bericht: http://www.soegel.de/news/kolping-europabuero

 

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