Für eine solidarische Gesellschaft – gegen jede Form der Ausgrenzung

Manifestation gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Flüchtlingshetze

Zweimal finden sich Aufrufe zum kommenden Samstag, einmal bei der GEW, einmal bei antifa.elf, oldenburg. Seit rund zwei Wochen gibt es die Vorbereitungen dieser Aktion, seit dem Anschlag auf den jüdischen Friedhof in Osternburg gibt es einen Grund mehr öffentllch zusammen zu kommen und aufzutreten.

Dabei geht es letztlich und immer auch um die Alltäglichkeit von Rassismus, Antisemitismus und Übergriffen. Wenn allem Anschein nach die Hautfarbe Anlass ist, Menschen auf Rauschgiftkonsum zu kontrollieren, wenn eine breite Kampagne die Abschiebung von Balkan-Flüchtlingen vorbereitet, werden Opfer zu Tätern erklärt, werden Ursachen verschleiert und ganz pegida-mäßig Sündenböcke ins Rampenlicht gestellt.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft schreibt auf ihrer Seite zur Demo:

"Die Ursachen liegen nicht bei Flüchtlingen. Diese haben weder die Finanzkrise ausgelöst noch sind sie dafür verantwortlich, dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Wer von „Islamisierung des Abendlandes" redet, lenkt ab, schürt Ängste, predigt Intoleranz und spaltet die Gesellschaft.
Europa hat mit der derzeitigen Flüchtlingssituation eine besondere Verantwortung. Weltweit gibt es so viele Flüchtlinge wie nie nach dem Zweiten Weltkrieg. Vielfach sind europäische Staaten mit Waffenlieferungen, subventionierten Agrarexporten und Ressourcenausbeutung direkt für die Probleme in den Heimatländern verantwortlich. Vor diesem Hintergrund sind die europäischen Länder in der Pflicht, Menschen Schutz zu gewähren."

Der niedersächsische Flüchtlingsrat weist auf einen Reisebericht "ABGESCHOBENE ROMA im Kosovo. Journalistische, juristische und medizinische Recherchen" hin in dem Menschenrechtler_innen 2014 über unerträgliche Lebensbedingungen der Menschen berichten. Im Vorwort dieser bemerkenswerten Dokumentation heißt es:

"Im Kosovo treffen wir Menschen, die überhaupt nichts haben. Die hungern und nur zögernd davon erzählen, weil sie sich dafür schämen oder es für selbstverständlich halten. Deren Leben hier zu Ende gegangen zu sein scheint, deren Pläne und Träume jäh zerschlagen wur den – weil sie aus Deutschland abgeschoben worden sind. Viele können an nichts mehr anknüpfen, weil der Krieg 1998/1999 sie nicht nur vertrieben, sondern vieles zerstört und alles verändert hat. Von den Milliarden, die nach dem Krieg in dieses winzige Stück Staat geflossen sind, haben die Menschen, auf die wir treffen, nicht profitiert. Die Zuordnung zu einer Gruppe oder Minderheit trennt bis heute. In der geteilten Stadt Mitrovica kommt eszwischen SerbInnen und AlbanerInnen immer wieder zu Auseinandersetzungen. Roma sind im ganzen Land Anfeindungen und Angriffen ausgesetzt."

antifa.elf aus Oldenburg schreibt:

"Angeblich ist die Flüchtlingsaufnahme für die meisten Menschen akzeptabel, wenn es jedoch um eine Unterbringung in der direkten Nachbarschaft und näheren Umgebung geht, werden die rassistischen Argumente wieder salonfähig. Dies sind dann bekannte Sätze wie «Ich habe nichts gegen Ausländer, aber…»
Selbst in scheinbar alternativen Wohngegenden wie dem Steintorviertel in Bremen stößt eine Flüchtlingsunterkunft auf ablehnende Nachbar_innen. In Edewecht haben die Bürger_innen Angst um ihre Solarpanels. Leider sind dies keine Einzelfälle, sondern bilden allgemeine Reflexe ab, egal wo in Deutschland. Nur weil Olgida auf der Straße noch nichts bewegt und Pegida sich zerstritten hat, heißt das noch lange nicht, dass der Rassismus und Antisemitismus aus den Köpfen verschwunden sind."

Okay, soweit einige kleine Lesehinweise.

Wir sehen uns auf der Demo!

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