Diskussionsveranstaltung in der ALSO

Die Wahlen in Griechenland am 17.06.:
Wie geht es weiter in Europa?

Was auch immer aus den Wahlen in Griechenland herauskommen wird – sicher ist: das Ergebnis wird sich tiefgreifend auf die weitere Entwicklung in Europa und auch in Deutschland auswirken. Die ad hoc Gruppe europäische Solidarität lädt deswegen zu einer Informationsveranstaltung direkt im Anschluss an die Wahlen ein.

Diskussionsveranstaltung

ad hoc Gruppe „europäische Solidarität“

Montag, 18.06.2012, 20.00 Uhr,
Donnerschweerstr. 55, Räume der ALSO

Download des Veranstaltungsflyers

Geplante Diskussionsinhalte mit kurzer Eingangsinformation:

  • Die Situation in Griechenland – Bericht über Ursachen und Folgen der ökonomischen Entwicklung und den Wahlausgang.
  • Die ökonomische Situation in Deutschland – warum gewinnt die deutsche Ökonomie durch die Krise und wie könnte es ökonomisch und politisch in Deutschland weiter gehen?
  • Soziale und politische Desintegration in Europa – welche Perspektiven hat ein solidarischer Internationalismus?
  • Interventionsmöglichkeiten in Deutschland – was bedeutet die beispielslose Verbotspolitik und polizeiliche Intervention in Frankfurt für zukünftige politische Handlungsmöglichkeiten?

Auszug aus dem Veranstaltungsflyer:

Am Sonntag, dem 17.06.2012 finden die Wahlen in Griechenland statt. Der Ausgang dieser Wahl wird in der Öffentlichkeit als Schicksalswahl für Griechenland verkauft, indirekt oder auch ganz direkt wird die griechische Bevölkerung vor der Wahl der linksradikalen Gruppierung „Syriza“ gewarnt.

Diese hat in einem 6 Punkte Papier angekündigt, im Euro Raum bleiben zu wollen, die Sparauflagen der Troika nicht  erfüllen und stattdessen die schlimmsten Folgen der Krise auf die griechische Bevölkerung abfangen zu wollen. Mit der Wahl könnten sich tatsächlich strategische Entscheidungen für Europa verknüpfen. Wenn die bürgerlichen Parteien in Griechenland eine Regierungsmehrheit zurückerobern, dann bedeutet dies für die nächsten Jahre ein Europa nach Maß Merkelscher Sparpolitik. Konkret heißt das: massive Verarmungstendenzen großer Teile der Bevölkerung in der  europäischen „Peripherie“ (Griechenland, Portugal, Spanien, Irland und womöglich auch Italien). Gleichzeitig folgen aus dieser Politik optimale Rahmenbedingungen für deutsche Firmen und den deutschen Staat (niedriger Euro, niedriges Zinsniveau, Zustrom von billigen Arbeitskräften) und eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft in eine Mehrheit, die an der Exportökonomie teilhat, und solchen, die zu Niedriglöhnen in Discountern, Fleischfabriken und landwirtschaftlicher Produktion und Call-Centern schuften.

Gewinnt Syriza die Wahl, wird es vermutlich zu einem politischen Showdown kommen, der seinesgleichen in Nachkriegsdeutschland suchen dürfte. Der Druck der deutschen Politik auf die griechische Bevölkerung und die Fehlinformation der Medien über die griechische Situation wird exponentiell zunehmen, mit nicht kalkulierbaren Risiken für die gesamte innereuropäische Situation. In der Folge ist jedenfalls kurzfristig ein noch stärkeres Zusammenbrechen der griechischen Ökonomie zu erwarten. Unklar bleibt, inwieweit Griechenland dann Teil des Euro Raums bleiben kann. Dies wird gerade auch von der politischen Reaktion in Deutschland abhängig sein.

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